Marken in China und NNN-Vereinbarungen: die Marke vor der Fertigung schützen

Vor dem Briefing der Fabrik zwei Arbeitsbereiche eröffnen

Ein Markenprojekt beginnt häufig mit einem Verpackungstermin: Das Logo muss fertig sein, das Produkt braucht einen Namen und ein Lieferant verlangt die Produktionsgrafiken. Dieser Termin ist auch eine gute Gelegenheit, die Fertigungsbeziehung zu ordnen. Halten Sie Markenanmelder, Lieferantenidentität, Grafikversionen und geplante Offenlegungen auf einer Seite fest, damit die Beteiligten an den einzelnen Aufgaben dasselbe Projekt vor Augen haben.

Unsere praktische Empfehlung lautet, die Markenarbeit und die Arbeit am Lieferantenvertrag gleichzeitig zu beginnen. Im ersten Bereich werden die zu schützenden Zeichenversionen und Waren erfasst. Im zweiten werden die Parteien, die geplanten Arbeiten und die geteilten Materialien dokumentiert. Benennen Sie für jeden Bereich eine verantwortliche Person und einen Termin für die nächste Entscheidung. Verschieben Sie die Vertragsprüfung nicht bis nach der Anzahlung, nur weil die Markenanmeldung auf der Checkliste für den Marktstart sichtbarer war.

• Markenunterlagen: Inhaber, Namen, Logos, Waren und Länder.
• Lieferantenunterlagen: Rechtsträger, Kontakt, geplante Arbeiten und bereits geteilte Informationen.
• Gemeinsame Entscheidung: Was muss vor der nächsten Offenlegung oder Zahlung geklärt sein?

Was eine chinesische Marke schützt und welche Fragen offenbleiben

Artikel 56 des chinesischen Markengesetzes knüpft das ausschließliche Recht an das zugelassene Zeichen und die zugelassenen Waren. Eine Registrierung bedeutet daher nicht das Eigentum an jedem Aspekt eines Produkts. Artikel 15 behandelt zudem bestimmte unbefugte Anmeldungen durch Agenten, Vertreter und Personen mit bestimmten Beziehungen, jeweils unter den dort genannten Voraussetzungen. Sichern Sie Nachweise der Beziehung, wenn eine mit dem Lieferanten verbundene Anmeldung Anlass zur Sorge gibt; die Vorschrift lässt einen Streit nicht automatisch verschwinden.

Trennen Sie in Ihren Arbeitsunterlagen den auf dem Produkt aufgedruckten Namen vom Produkt selbst. Bewahren Sie die Logografik getrennt von CAD-Zeichnungen, Verpackungsstanzkonturen, Zutatenlisten, Software und Fertigungsanweisungen auf. Jeder Vermögenswert kann andere Fragen zu Inhaberschaft oder Schutz aufwerfen. Fragen Sie die prüfende Fachperson, welche Elemente in das Markenbriefing gehören und welche eine gesonderte Prüfung des geistigen Eigentums oder der Verträge benötigen.

Welche Fragen Sie zu NNN-Klauseln stellen sollten

NNN steht üblicherweise für non-disclosure (Geheimhaltung beziehungsweise Nichtoffenlegung), non-use (keine unbefugte Nutzung) und non-circumvention (keine Umgehung der Geschäftsbeziehung). Entscheidend ist, welches Verhalten der vorgeschlagene Vertrag tatsächlich erfasst, von wem und für welches Projekt. Der Titel eines Dokuments reicht dafür nicht aus.

Beschreiben Sie das zu prüfende Verhalten in Alltagssprache: Wer darf eine Datei sehen, wer darf sie verwenden und darf jemand einen benannten Kunden unter Umgehung Ihres Unternehmens ansprechen? Geben Sie diese Liste an die Person weiter, die den Vertrag prüft. Sie kann geeignete Formulierungen, Ausnahmen, Laufzeit, Beweise und Durchsetzbarkeit anhand der tatsächlichen Umstände beurteilen. Gehen Sie nicht davon aus, dass ein Standardformular oder ein ungewöhnlich hoher Schadensersatzbetrag jedes Risiko beseitigt.

• Welcher Zweck ist für die jeweilige Offenlegung erlaubt?
• Welche Personen oder Rechtsträger sollen verpflichtet werden?
• Welche Beweise würden einen Verstoß gegen eine vereinbarte Beschränkung belegen?

Ein für die Prüfung nutzbares Offenlegungsprotokoll erstellen

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) erläutert, dass der Schutz von Geschäftsgeheimnissen grundsätzlich von Geheimhaltung, einem daraus entstehenden wirtschaftlichen Wert und angemessenen Schutzmaßnahmen abhängt. Eine Datei lediglich als vertraulich zu bezeichnen, entscheidet diese Bewertung nicht. Praktische Projektunterlagen sollten erklären können, welche Informationen vorhanden waren, warum sie wichtig waren und wie der Zugang verwaltet wurde.

Legen Sie jedes Mal eine Zeile an, wenn eine wesentliche Datei das Team verlässt: Datum, Version, Empfänger, Zweck, Übertragungsweg und die Person, die die Freigabe genehmigt hat. Verwenden Sie einen neutralen Dateinamen, den Sie einem E-Mail- oder Nachrichtenexport zuordnen können. Gewährt ein Link auch Zugang zu späteren Überarbeitungen, halten Sie das ebenfalls fest. Ziel ist ein nutzbarer Verlauf, keine eindrucksvolle Tabelle mit leeren Feldern.

• Bewahren Sie eine unveränderte Kopie dessen auf, was tatsächlich versandt wurde.
• Unterscheiden Sie öffentliches Katalogmaterial von unveröffentlichten technischen Informationen.
• Dokumentieren Sie frühere Offenlegungen wahrheitsgemäß; datieren Sie weder einen Vertrag noch einen Vertraulichkeitsvermerk zurück.

Die Identität von Inhaber und Lieferant eindeutig festhalten

Erstellen Sie eine einfache Übersicht der Parteien: Markeninhaber, vertraglicher Auftraggeber, Lieferant, Handelsvermittler, vorgesehener Hersteller und Zahlungsempfänger. Dies können unterschiedliche Organisationen sein. Fordern Sie die vollständigen rechtlichen Namen an und halten Sie fest, wie jeder Name in den bereits vorhandenen Dokumenten erscheint. Ein freundlicher Vertriebskontakt ist eine Ansprechperson, aber keine vollständige Beschreibung der Vertragsstruktur.

Zu den von uns empfohlenen Prüfungsunterlagen gehören die von der Fabrik übermittelten Unternehmensangaben, das Angebot, der Vertragsentwurf, die Rechnung oder Pro-forma-Rechnung, Bankzahlungsanweisungen und die Korrespondenz, die den Zusammenhang erklärt. Kennzeichnen Sie Abweichungen für die prüfende Person, statt die Angaben stillschweigend zu einem einzigen Namen zu vereinheitlichen. Falls Ihr Team noch nicht entschieden hat, welcher Konzerngesellschaft die Marke gehören soll, klären Sie diese unternehmerische Entscheidung mit der für die Anmeldung zuständigen Fachperson.

Die Vereinbarung bei Änderungen des Geschäftsprojekts erneut prüfen

Für Leser, die vom Markenprojekt zur Vertragsgestaltung mit dem Lieferanten übergehen, beschreibt China IP Gateways Angebot für chinesische NNN-, OEM- und Fertigungsverträge (Externe Website · Englisch) Unterstützung bei Vereinbarungen vor der Offenlegung und bei späteren Produktionsabsprachen. Es handelt sich um eine externe Serviceseite; nutzen Sie sie, um den einschlägigen Vertragsumfang und die Mandatsbedingungen direkt zu besprechen.

Erstellen Sie bei jedem Fortschritt des Projekts eine Änderungsliste. Was zunächst nur ein Angebot war, kann nun Musterüberarbeitungen, bezahlte Werkzeuge oder wiederkehrende Bestellungen umfassen. Erfassen Sie für jede Phase Liefergegenstände, Freigaben, Abnahmekriterien, Dateiversionen, Zahlungsmeilensteine und offene Fragen. Verlassen Sie sich nicht auf das ursprüngliche E-Mail-Briefing, um eine inzwischen wesentlich veränderte Produktionsbeziehung zu erklären.

• Vor der Musterfertigung: festhalten, was beauftragt wird und wie Rückmeldungen freigegeben werden.
• Vor dem Werkzeugbau: Gegenstände, Kennzeichnungen, Standort und geplante Übergaberegelungen bestimmen.
• Vor einer Produktionsbestellung: die vereinbarte Spezifikation und die neuesten Geschäftsunterlagen zusammenstellen.

Die erlaubte Markennutzung mit der Lieferbeziehung verknüpfen

Artikel 43 des chinesischen Markengesetzes behandelt die Markenlizenzierung einschließlich qualitätsbezogener Pflichten und der Registrierung der Lizenz. Ob eine bestimmte Liefervereinbarung eine Lizenz beinhaltet und was zu registrieren ist, muss im jeweiligen Zusammenhang geprüft werden. Leiten Sie die Antwort nicht allein daraus ab, dass eine Fabrik Ihren Namen auf ein Produkt drucken wird.

Erstellen Sie ein Freigabeblatt für Grafiken mit einer benannten freigebenden Person, der genehmigten Version und der vorgesehenen Platzierung. Dokumentieren Sie, wo der Lieferant das Produkt zeigen möchte: in einem Angebot, auf einer Website, in einem Katalog, auf einer Messe oder in einer Verkaufspräsentation. Nehmen Sie Meinungsverschiedenheiten über diese Nutzungen in die Prüfungsunterlagen auf. So erhält der Berater konkrete geplante Handlungen zur Bewertung statt der vagen Anweisung, „unsere Marke zu schützen“.

Wenn Zeichnungen oder Markendateien bereits geteilt wurden

Beginnen Sie mit einer Bestandsaufnahme der Tatsachen statt mit der Behauptung, alles sei geschützt oder alles sei verloren. Speichern Sie die vorhandenen Nachrichten, Anhänge und unterschriebenen Dokumente in ihrer ursprünglichen Form. Listen Sie auf, welche Empfänger bekannt und welche ungewiss sind und welche neue Offenlegung angefragt wird. Kennzeichnen Sie eine ungeklärte Frage weiterhin als ungeklärt.

Geht es um eine bereits erfolgte Markenanmeldung eines Lieferanten, bewahren Sie die Nummer des Markenregistereintrags und die Daten auf und nutzen Sie den passenden Weg zur Prüfung eines Streitfalls. Geht es um den Missbrauch vertraulicher Informationen, weist WIPO darauf hin, dass der verfügbare Schutz vom anwendbaren Recht und den Umständen abhängt, einschließlich der Art der Informationsbeschaffung. Prüfen Sie weitere Freigabeentscheidungen fortlaufend und lassen Sie sich zu den tatsächlich vorhandenen Beweisen beraten.

• Verändern Sie keine historische Nachricht, um sie dem heutigen Verständnis anzupassen.
• Ermitteln Sie anstehende Entscheidungen wie eine neue Dateifreigabe, eine Anzahlung oder eine Lieferung.
• Unterscheiden Sie einen geschäftlichen Dissens von einer amtlichen Markenfrist.

Planungsbeispiel: eine Marke für Küchenprodukte

Stellen Sie sich ein Unternehmen vor, das ein Küchenprodukt mit eigener Marke für den Auslandsverkauf vorbereitet. Es verfügt über eine Wortmarke, einen vorgeschlagenen chinesischen Namen, ein Verpackungslayout und ein Lieferantenangebot für ein Sonderbauteil. Das Unternehmen kann die Markenversionen und die Produktbeschreibung vorbereiten und zugleich gesondert klären, wer das Sonderbauteil fertigt, welche Zeichnungen erforderlich sind und welche Geschäftsbedingungen noch offen sind.

Das sinnvolle Ergebnis ist eine abgestimmte Entscheidungsliste: Anmelder und Zeichenversionen festlegen, die Waren prüfen lassen, die Lieferantenstruktur verifizieren, die geplanten Offenlegungen und Verträge prüfen und dokumentieren, wer die nächste Freigabe genehmigen darf. Eine Empfangsbestätigung für die Markenanmeldung darf nicht als interne Freigabe einer davon unabhängigen Werkzeugzahlung dienen. Dies ist ein redaktionelles Planungsbeispiel, kein Mandantenfall und keine Vorhersage eines rechtlichen Ergebnisses.

Die nächste Prüfung nach dem zu lösenden Problem auswählen

Nutzen Sie Trademarkora für die Markenvorbereitung: Zeichenversionen, Recherchefragen, Klassifizierung und vorgesehene Länder. Betrifft die nächste Entscheidung den Vertrag mit dem chinesischen Lieferanten, wenden Sie sich an China IP Gateway für eine NNN- oder Fertigungsvertragsprüfung mit festgelegtem Umfang (Externe Website · Englisch). Senden Sie zunächst eine kurze Projektübersicht und befolgen Sie die Anweisungen des empfangenden Teams zum Teilen vertraulicher Dokumente.

Die beiden Websites bieten unterschiedliche Anlaufstellen. Dieser Artikel übermittelt Ihre Informationen nicht an die externe Website, begründet kein gemeinsames Mandat und fügt einem Markenanmeldungspaket keine Vertragsarbeit hinzu. Klären Sie, wer die Arbeit übernimmt, welche Dokumente geprüft werden und was das Mandat umfasst. Benennen Sie intern eine projektverantwortliche Person, die die daraus entstehenden Entscheidungen zusammenführt.

Mit dem passenden Anmeldungsumfang fortfahren

• Leitfaden zur Markenregistrierung in China →
• Eine Markenrecherche planen → (Englisch)
• Waren und Dienstleistungen vorbereiten → (Englisch)
• Ein Lieferant oder ein anderer Beteiligter hat die Marke angemeldet → (Englisch)

Die kostenlose Markenvorprüfung umfasst weder Vertragsentwurf noch Vertragsprüfung noch ein vollständiges Rechtsgutachten zu einem Streitfall. Für NNN- und Fertigungsverträge sind Umfang und Mandat gesondert mit China IP Gateway zu vereinbaren.

Für eine geplante neue Anmeldung. In diesem Schritt erfolgen weder Zahlung noch Einreichung bei einer Behörde. Streitige Angelegenheiten erfordern einen gesonderten Leistungsumfang.